Schon kurze Zeit nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine wurden eine Reihe von Sanktionen beschlossen, die unter vielen anderen Dingen auch den Export westlicher Automobile nach Russland unterbinden sollen. In Reaktion auf die fortgesetzten Angriffe der russischen Streitkräfte in der Ukraine hat die EU - abgestimmt mit den USA, Großbritannien, Kanada und weiteren Partnerländer - seit dem 23.02.2022 in mehreren Tranchen harte Wirtschafts- und Finanz-Sanktionen gegen Russland beschlossen.
Diese neuen Sanktionen ergänzen und erweitern die seit 2014 bestehenden EU-Sanktionen. Die von der Europäischen Union (EU) beschlossenen Sanktionen sind zielgenau formuliert. Sie umfassen insbesondere Exportrestriktionen, Maßnahmen mit Bezug auf den Finanzsektor sowie Listungen von Personen und Entitäten.
Angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine hat die Bundesregierung die Übernahme von Exportkreditgarantien (sog. Hermesdeckungen) und Investitionsgarantien des Bundes für Russland und Belarus am Donnerstag, dem 24.02.2022 bis auf weiteres ausgesetzt. Es werden für diese Länder keine Anträge auf Übernahme von Exportkreditgarantien und Investitionsgarantien bearbeitet.
Interne Ermittlungen bei BMW wegen Russland-Exporten
Wie der Business Insider nun berichtet, gibt es derzeit BMW-interne Ermittlungen, weil in Hannover mehr als 100 Neuwagen wissentlich für Kunden in Russland ausgeliefert worden sein sollen. BMW selbst hat seinen Verkäufern selbstredend strikt untersagt, die Sanktionen zu unterlaufen und Fahrzeuge nach Russland zu exportieren.
Laut einer Stellungnahme von BMW gegenüber dem Business Insider wurde den hauptverantwortlichen Mitarbeitern am Standort Hannover inzwischen gekündigt, folglich dürften dem Unternehmen mehr als nur Indizien für entsprechend sanktionierbare Aktivitäten vorliegen. Bei den über 100 Fahrzeugen soll es sich durchweg um “hochwertige” Modelle handeln, die in Russland heute noch exklusiver also vor Beginn des Kriegs in der Ukraine sind. Der Autobauer hat angekündigt, weiterhin strenge interne Kontrollen und Maßnahmen zur Sicherstellung der Einhaltung der Sanktionen durchzuführen. Ob die Verantwortlichen in diesem Fall juristisch belangt werden, bleibt abzuwarten.
BMW hat Unregelmäßigkeiten bei Exporten nach Russland festgestellt. Laut einer Unternehmensmitteilung deckten interne Kontrollen auf, dass vom Standort Hannover mehr als 100 Fahrzeuge nach Russland geliefert wurden, obwohl ein striktes Embargo für solche Exporte besteht.
Als Konsequenz wurde der Verkauf weiterer Fahrzeuge gestoppt, und den verantwortlichen Mitarbeitern wurde gekündigt. BMW bestätigte damit einen Bericht des "Business Insider".
Umgehung von Sanktionen
Dass es Mittel und Wege geben würde, die Sanktionen zu umgehen und zumindest einige der gewünschten Fahrzeuge dennoch nach Russland zu bringen, war von Anfang an absehbar. In den meisten Fällen werden hierfür Mittelsmänner und Scheinfirmen in Drittländern genutzt, die eigentlich sanktionierten Produkte werden also zunächst ganz legal an Kunden oder Firmen in anderen Ländern verkauft.
Trotz entsprechend formulierter Verträge sind diese allerdings nicht die Endkunden, denn die Produkte wurden nie für den Eigenbedarf erworben - und landen kurze Zeit später auf diversen Umwegen doch in Russland. BMW wies darauf hin, dass trotz der Einhaltung der Sanktionen Produkte westlicher Unternehmen in Russland weiterhin erhältlich sind.
Dies geschehe häufig durch sogenannte Graumarktimporte, bei denen Fahrzeuge über Dritte in Länder geliefert werden, die nicht den Sanktionen unterliegen, und anschließend nach Russland weiterverkauft werden. BMW betonte, dass es aktiv Maßnahmen ergreife, um solche Umgehungen zu verhindern.
BMW steht nicht allein mit diesem Problem. Unternehmen aus verschiedenen Branchen sehen sich mit ähnlichen Herausforderungen konfrontiert, da Produkte trotz Sanktionen in Russland verfügbar sind. Die aktuellen Ereignisse zeigen, wie schwierig es ist, eine vollständige Kontrolle über globale Lieferketten und den Weiterverkauf von Produkten zu behalten.
BMW in Russland vor den Sanktionen
Als erster europäischer Automobilhersteller wird sich der BMW Konzern mit einer eigenen Vertriebsgesellschaft sowie mit einem Montagewerk in Rußland engagieren. Weit über das Maß der bisherigen Aktivitäten hinaus - BMW ist derzeit mit 17 Händlern in den großen russischen Städten vertreten, die in den vergangenen fünf Jahren rund 4.500 Einheiten abgesetzt haben - werden die jetzt eingeleiteten Maßnahmen sicherstellen, daß der interessante russische Markt BMW spezifisch erschlossen werden kann.
Für den Vertrieb und die Fertigung hat BMW inländische Partner gewonnen, so daß in beiden Aufgabenbereichen die gewachsene Erfahrung und die Qualitätsstandards von BMW mit den Kenntnissen über die Erfordernisse des russischen Marktes zusammenfließen. Sitz der Vertriebsgesellschaft BMW Rußland Trading ist Kaliningrad mit einer Dependance in Moskau. Sie wird sich, beginnend im Frühsommer, um den Vertrieb von BMW und Land Rover-Modellen und die zentrale Teileversorgung kümmern sowie Schulungszentren für Kundendienst, Teiledienst und Management betreiben.
Insbesondere dem Teilevertrieb kommt große Bedeutung zu: Bei einem Bestand von geschätzen 120.000 BMW Automobilen ist Rußland auch für das Teilegeschäft ein wichtiger Markt.
In Kaliningrad wird BMW vom Sommer an in Zusammenarbeit mit der Firma Avtotor in sogenannter SKD / CKD-Fertigung Automobile der BMW 5er-Reihe sowie Land Rover Defender produzieren. (SKD bzw. CKD steht für Semi Knocked Down bzw. Completely Knocked Down, also für Montage aus teil- oder komplett zerlegten Automobilen.) Die Firma Avtotor fertigt im Auftrag von BMW. Dabei bot sich Kaliningrad aus verschiedenen Gründen an: Diese Stadt liegt in der einzigen durch das russische Gesetz garantierten Sonderwirtschaftszone und bietet damit deutliche Zollvorteile. Außerdem verfügt Kaliningrad über eine günstige Infrastruktur mit qualifizierten Arbeitskräften und einem eisfreien Hafen.
Die Belegschaft von Avtotor wird zum Teil in München und zum Teil an Ort und Stelle in einem aufwendigen Schulungsprogramm auf ihre Aufgaben ("made by BMW") vorbereitet. Die Kapazitäten des Werkes werden mittelfristig auf ca. 10.000 Einheiten pro Jahr ausgelegt.
Insgesamt werden in beiden Bereichen bis ins Jahr 2001 rund 1.300 Arbeitsplätze geschaffen, ca. 1.000 davon im Händlernetz des BMW Konzerns. Mit den beschriebenen Aktivitäten werden über die bereits getätigten Investitionen hinaus für die nächsten drei Jahre weitere 50 Millionen DM für die Fertigung und 75 Millionen für die Handelsorganisation investiert.
Der russische Markt weist heute ein Volumen von ca. einer Million Neuzulassungen pro Jahr auf, für das Jahr 2002 werden 1,5 Millionen prognostiziert.
Auswirkungen der Sanktionen auf laufende Verträge
Grundsätzlich gelten die neuen Sanktionen ab dem Zeitpunkt ihres Inkrafttretens für Bestands- und Neugeschäft. Allerdings sehen einige Sanktionsverordnungen Altvertragsklauseln bzw. Abwicklungsfristen vor. Jede EU-Sanktionsverordnung regelt ihren jeweiligen räumlichen und persönlichen Anwendungsbereich in einer entsprechenden Vorschrift.
Grundsätzlich ist denkbar, dass einer deutschen Mutter bestimmte Geschäfte einer Auslandstochter, die im Eigentum oder unter der Kontrolle der deutschen Mutter steht, EU-sanktionsrechtlich zurechenbar sind. Dies kann insbesondere dann der Fall sein, wenn die Mutter steuernd Einfluss auf konkrete, EU-sanktionsrelevante Geschäfte der Tochter nimmt, wenn die Tochtergesellschaft gegründet wurde, um die Sanktionen zu umgehen oder wenn die Tochtergesellschaft Lieferungen übernimmt, die vor Verhängung der Exportverbote von der deutschen Mutter oder in der EU belegenen Tochtergesellschaften erbracht wurden (Hinweis auf Umgehungsgeschäfte). Alleine der Umstand jedoch, dass Güter im Sinne des Annex XXIII durch eine Auslandstochter vollständig im Ausland (einschl. Russland selbst) produziert und von dort nach (in) Russland vertrieben werden, genügt nicht für eine Zurechnung. Dies gilt auch dann, wenn die deutsche Muttergesellschaft bestimmte Basisdienstleistungen für die Auslandstochter erbringt, die keinen Bezug zu den konkreten, ggf. EU-sanktionsrelevanten, Geschäftsentscheidungen haben (z.B. IT- und Buchhaltungsdienstleistungen) und für sich genommen keine technische Hilfe im Sinne des Art. 3k Abs.
Verboten ist nach dem Wortlaut der Bestimmung die Erfüllung sämtlicher Ansprüche, die im Zusammenhang mit mittlerweile sanktionierten Geschäften stehen. Die Rückzahlung einer Anzahlung, die darauf abzielt, eine Rechtsbeziehung in den Zustand vor Sanktionsverhängung (status quo ante) zu versetzen, ist vor diesem Hintergrund rechtlich unzulässig. Das gilt entsprechend auch für Zahlungsansprüche aus Anzahlungsgarantien.
Russische Motorradindustrie
Die Geschichte der sowjetischen und russischen Bikerindustrie ist hierzulande kaum bekannt. Als Geburtsstunde der sowjetischen Motorradindustrie gilt das Jahr 1924. In den Jahren nach 1927 entstanden die Baumuster „Isch-1“ bis „Isch-5“. Dabei wurden zum Teil Komponenten ausländischer Fahrzeuge mit sow-jetischen Eigenentwicklungen kombiniert.
1932 wurde in Moskau ein neues Motorradwerk gebaut. Der Prototyp „NATI-A750“ entstand in Ischevsk. Auf dem Gelände einer ehemaligen Waffenfabrik wurden einige Maschinen vom Typ „A750“ sowie eine kleinere Maschine „V375“ hergestellt. Die Serienfertigung wurde in der „Podolsker Maschinenfabrik“ (PMZ) unweit von Moskau begonnen. Dieser Betrieb war eine ehemalige Niederlassung der Nähmaschinenfirma „Singer“.
Die nun „PMZ-A750“ bezeichnete Maschine besaß einen V2-Motor mit 750 ccm und 15 PS bei 3.700 U/min, ein Dreiganggetriebe und die stark an die „BMW“ erinnernde Gabel vorn. Das Gewicht betrug um die 210 kg. Im 2. Weltkrieg brauchte das Land für den militärischen Einsatz eine schwere Seitenwagenmaschine. Es entstand die Kopie der deutschen „BMW R-71“ - die „M-72“.
Die Produktion war kaum angelaufen, als im Oktober 1941 die Verlegung des Werkes nach Irbit im Ural erfolgte. Eine weitere Produktionsstätte für die „M-72“ wurde in den Gorkier-Motorradwerken (GMZ) 1941 eingerichtet. Nach dem Zweiten Weltkrieg entstand 1975 unter anderem die „Planeta Sport“. Dabei bediente man sich der Technologie der japanischen „Yamaha-Werke“.
Die Maschine verfügte über einen Motor japanischer Bauart mit Getrenntschmierung, der 32 PS leistete. Nach 1945 entwickelte sich die sowjetische Motorradindustrie permanent weiter. Dass dabei drei deutsche Entwicklungen der 1930er Jahre die Hauptrolle spielen (BMW R-71, DKW NZ-350 und KT-125) ist eher zufällig. Nach dem Zerfall der Sowjetunion sank die Produktion rapide.
Nach der 1992 erfolgten Privatisierung, mussten neue Märkte erschlossen werden. So entstanden 1997 die Modelle „Voyage“ oder „Cobra“. Heute werden Gespanne und Solo-Maschinen aus Irbit weltweit exportiert.
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