Deutsche Entwicklungshilfe für Radwege in Peru: Fakten, Kritik und wirtschaftliche Bedeutung

Seit Monaten steht die deutsche Entwicklungshilfe für Radwege in Peru in der Kritik. Insbesondere die Finanzierung von Radwegen in Lima durch das deutsche Entwicklungsministerium (BMZ) hat eine Debatte über die Sinnhaftigkeit von Entwicklungszusammenarbeit entfacht. Doch die Projektverantwortlichen erhalten Unterstützung aus der Wirtschaft: Die Entwicklungszusammenarbeit spiele für Exportunternehmen eine wichtige Rolle, sagte Außenhandelspräsident Dirk Jandura.

Die Kritik und die Fakten

Die Kritik entzündete sich im November, als eine AfD-Politikerin behauptete, Deutschland fördere Radwege in Lima mit insgesamt 315 Millionen Euro. Diese Zahl erwies sich jedoch als falsch. Das BMZ stellte klar, dass insgesamt 44 Millionen Euro als Zuschuss für Radwege fließen, während weitere 155 Millionen Euro rückzahlbare Darlehen für andere Verkehrsprojekte in Lima seien.

Trotz dieser Richtigstellung blieb die Kritik bestehen. CSU-Generalsekretär Martin Huber monierte, dass Geld für Radwege in Peru ausgegeben werde, "aber nicht für unsere Bauern". Finanzminister Christian Lindner erklärte, man könne "nicht mehr jeden Radweg in Peru mit dem Geld der deutschen Steuerzahler bezahlen".

Die Argumente des BMZ

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im BMZ halten dagegen, dass die 44 Millionen Euro einen eher kleinen Teil der in diesem Jahr 11,2 Milliarden Euro kostenden Arbeit des Ministeriums ausmachen. Zudem habe Deutschland schon vor 15 Jahren versprochen, ärmere Länder bei der Senkung von CO₂‑Emissionen zu unterstützen. Und ausgerechnet ein CSU-Politiker, Ex‑Entwicklungsminister Gerd Müller, habe das Radwege-Projekt in Peru seinerzeit auf den Weg gebracht.

Das BMZ ist vom Nutzen des Projekts überzeugt. Lima sei die Stauhauptstadt Südamerikas. Die Radwege seien ein kleines, aber nicht unwichtiges Puzzlestück, um Stadtteile, Geschäfte, Universitäten und Schulen miteinander zu verknüpfen und an den bestehenden ÖPNV und die neu geplante Metrolinie anzubinden. Ausdrücklich ziele das weniger auf Radsportlerinnen und Radsportler als auf ärmere Menschen ab, welche sich häufig weder Auto noch ÖPNV leisten könnten.

Die Initiative sei von den Partnern vor Ort ausgegangen, wie es in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mittlerweile üblich sei. Die Stadtverwaltung werde das Projekt nach Abschluss auswerten und etwa Nutzungsstatistiken für die Radwege veröffentlichen.

Die wirtschaftliche Bedeutung für Deutschland

Das BMZ betont, wie die Entwicklungszusammenarbeit insgesamt und auch das Projekt in Peru Deutschland nutzen. Man habe in Südamerika ein gutes Standing, "auch deshalb stehen Politik und Unternehmen in Südamerika Türen offen". Zahlreiche deutsche Firmen wie Siemens oder Herrenknecht beteiligen sich am Bau der neuen U‑Bahn. Svenja Schulze (SPD) sagte gegenüber der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“: „Diese neue U‑Bahn ist ein 5‑Milliarden-Dollar-Projekt."

Entwicklungszusammenarbeit spielt im Wettbewerb für Exportunternehmen eine wichtige Rolle. Deutschlands Wirtschaft stehe weltweit in einem Wettbewerb um Märkte, Rohstoffe und strategische Partnerschaften, "dabei spielt die Entwicklungs­zusammenarbeit eine wichtige Rolle", sagte Dirk Jandura, Präsident des Außenhandelsverbands BGA.

Eigentlich müsste man den Wettbewerb mit Staaten wie China oder Russland in Zukunft noch viel offensiver führen und andere Staaten von der Zusammenarbeit mit Deutschland und Europa überzeugen, findet der Außenhandelspräsident. Gebraucht würden deutlich mehr Freihandelsabkommen und eine echte Außenwirtschaftsstrategie.

Die KfW und die Finanzierung der Projekte

Die KfW Entwicklungsbank fördert Projekte und Programme in Entwicklungs- und Schwellenländern und zunehmend auch in Konfliktstaaten, die sie auf Grundlage der Entwicklungsstrategien und Strukturen des jeweiligen Landes als entwicklungspolitisch sinnvoll und förderungswürdig identifiziert hat. Die Entwicklungsprogramme schaffen Zukunftsperspektiven in Afrika, Asien, Lateinamerika und Südosteuropa. Sie schaffen bessere Lebensbedingungen und schützen gleichzeitig Klima und Umwelt.

Weniger als die Hälfte der Zusagen der KfW Entwicklungsbank für Projekte in Entwicklungs- und Schwellenländern in den letzten Jahren stammt aus dem Bundeshaushalt (vor allem aus dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)) - also aus Steuergeldern. Der überwiegende Anteil sind Kredite. Die Mittel dafür nimmt die KfW über den Kapitalmarkt auf. Die Kreditnehmer - häufig die Regierungen der Partnerländer - zahlen die Kredite verzinst zurück.

Der Hauptposten des Förderprogramms ist der Ausbau der Metro in der 11-Millionen-Metropole Lima. Die „Radwege in Peru“ waren eine Zeit lang ein sehr kontrovers diskutiertes Thema in der Presse und den sozialen Medien.

Die Ziele des Engagements in Peru

Der Verkehrssektor in Peru ist für knapp 26 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr verantwortlich, was etwa 40 % der Gesamtemissionen des Landes entspricht. Unzureichende Angebote im ÖPNV sind ein Hindernis für die wirtschaftliche Entwicklung und die Versorgung der Bevölkerung.

Bei dem KfW-Programm geht es um zwei wichtige Ziele des internationalen Engagements Deutschlands: den Schutz des globalen Klimas und die Schaffung wirtschaftlicher Perspektiven für die Menschen in den Partnerländern.

Das Engagement für Mobilität in Peru umfasst mehrere Komponenten. Der mit Abstand wichtigste Bestandteil des Förderprogramms ist der Ausbau der Metro in der Elf-Millionen-Metropole Lima. Hierfür hat die KfW im Auftrag der Bundesregierung Kredite bereitgestellt - die von der peruanischen Seite pünktlich bedient werden. Die Radwege sind eine ergänzende Maßnahme, die mit einem deutlich kleineren Zuschuss finanziert wurden.

Die Maßnahmen tragen zur Reduzierung von CO2-Emissionen bei und ermöglichen mehr Teilhabe der ärmeren Bevölkerung am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben. Darüber hinaus haben mehrere deutsche Unternehmen im Rahmen des Projekts Beauftragungen in Höhe von insgesamt ca. 100 Mio. Für eine wirksame Internationale Zusammenarbeit ist Transparenz von großer Bedeutung.

Transparenz und globale Herausforderungen

Existentielle Probleme - wie bspw. Pandemien und wirtschaftliche Krisen - machen an keiner Landesgrenze halt. Der Klimawandel erhöht überall auf dem Planeten die Wahrscheinlichkeit von Naturkatastrophen. Das Artensterben bringt Ökosysteme aus dem Gleichgewicht und gefährdet die Ernährung der Menschheit. Kriege und Konflikte unterbrechen Handelsrouten und Lieferketten und lösen Migrationsströme aus.

Keine dieser Herausforderungen lässt sich allein mit nationaler Politik bewältigen. Entwicklungsländer, fragile Staaten, aber auch einflussreiche Schwellenländer, wie Indien oder Brasilien, müssen ein Teil der Lösung sein.

Die falsche Zahl von 315 Millionen Euro

Immer wieder war die Rede von 315 Millionen Euro, mit denen Deutschland dort Radwege und Busse finanziere. Zum ersten Mal erwähnte der AfD-Abgeordnete Michael Espendiller die 315 Millionen Euro bei einer Sitzung des Haushaltsausschuss am 21. November in Verbindung mit einer Frage an einen Sachverständigen. Einen Tag später postete die Bundestagsabgeordnete Joana Cotar die Zahl auf X. Bei einer Rede im Deutschen Bundestag wiederholte Cotar die "315 Millionen Euro für Radwege und Busse in Peru".

Eine Sprecherin teilte auf Anfrage von tageschau.de mit: "Das BMZ kann nicht nachvollziehen, wie die Zahl 315 Millionen Euro zustande kommt. Das Bundesministerium unterstütze mit einem im Jahr 2020 zugesagten Zuschuss in Höhe von 20 Millionen Euro den Aufbau eines Fahrradschnellwegenetzes in Lima. Derzeit befinde sich dieser im Bau, hieß es weiter. Für ein umweltschonendes Bussystem seien Peru im Jahr 2015 etwa 55 Millionen Euro als Kredit zur Verfügung gestellt worden. 2022 ist nach Angaben des Ministeriums ein weiterer Kredit in Höhe von gut 100 Millionen Euro zugesagt worden.

Die Kürzungen im Entwicklungshaushalt

Im Gegenteil gehört der Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zu denjenigen, die am deutlichsten von den Sparplänen der Bundesregierung betroffen sind. Mittlerweile plant die Bundesregierung, weitere 400 Millionen Euro in diesem Bereich einzusparen. Die Kürzungen würden sich dann im Vergleich zum Etat des Jahres 2023 auf mehr als 900 Millionen Euro belaufen.

Die Ziele der Radschnellwege

Radschnellwege sollen in einer der größten und schnell wachsenden Städte Südamerikas einen mehrfachen Nutzen bringen. „Sie sorgen für Mobilität für alle Teile der Bevölkerung zu erschwinglichen Preisen, ermöglichen so auch mehr Teilhabe der Armen am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben und schützen das Klima“, argumentiert das Entwicklungsministerium. Denn der Verkehrssektor gehöre zu den größten Verursachern von Treibhausgasen in Peru, einem Land mit sehr schnell wachsenden Ballungszentren. Wenn Peru weniger Treibhausgase ausstoße, sei das für die Menschen in Deutschland genauso wichtig wie Klimaschutz hierzulande. Denn langfristig führe Kilmaschutz - egal wo auf der Welt - dazu, „dass wir weniger zahlen müssen, um Schäden und Verwüstungen nach Überschwemmungen oder Dürren zu reparieren und wiederaufzubauen“.

Globale Zusammenarbeit

Globale Probleme lassen sich nur durch globale Zusammenarbeit lösen. So lässt sich zum Beispiel der Klimawandel nur durch weltweit gemeinsames Handeln aufhalten. Dabei kommt es auf viele unserer Partnerländer besonders an. Wenn es gelingt, dort direkt in erneuerbare Energien zu investieren, anstatt den Umweg über fossile Kraftstoffe zu wählen, profitiert die ganze Welt.

Deutschland ist mehr denn je auf Verbündete und Handelspartner überall in der Welt angewiesen, mit denen wir respektvoll und partnerschaftlich zusammenarbeiten. Eine aktive Entwicklungspolitik schafft dafür die Voraussetzung und ist ein wichtiger Türöffner. Deutschlands Wohlstand beruht auf dieser Weltoffenheit. Jeder zweite Euro wird mit Export verdient. Wenn Deutschland ein starkes Exportland bleiben will, wenn wir weiterhin Autos, Maschinen und Medikamente ins Ausland verkaufen wollen, können wir uns keine Schneckenhaus-Mentalität erlauben.

Woher kommt das Geld?

Das BMZ stellt der Gates-Stiftung keine Gelder zur Verfügung. Vielmehr tut sich das BMZ mit weiteren internationalen Gebern zusammen, darunter auch die Gates-Stiftung, um weltweit gemeinsam den Hunger zu bekämpfen sowie Krankheiten und Pandemien vorzubeugen. So erhöht die deutsche Entwicklungszusammenarbeit die Wirkung ihrer Maßnahmen.

Ein konkretes Beispiel für diese Zusammenarbeit ist die Impfallianz Gavi, eine öffentlich-private Partnerschaft, über die Regierungen, UN-Organisationen, Unternehmen und Stiftungen Geld in einen Fonds einzahlen. Sowohl das BMZ als auch die Gates-Stiftung sind an Gavi beteiligt. Der Fonds finanziert Impfkampagnen, damit sich Menschen in Entwicklungsländern gegen vermeidbare Krankheiten schützen können. So hat der Fonds maßgeblich dazu beigetragen, dass gefährliche Krankheiten wie Tetanus und Masern eingedämmt werden konnten.

Die Realität vor Ort

Die Umsetzung der Radwege erweise sich als schwieriger als erwartet, was unter anderem auf administrative Hürden und einen Wechsel in der Stadtregierung zurückzuführen sei.

Vor Ort bietet sich folgendes Bild: „Der doppelspurige neue Radweg verläuft auf dem Mittelstreifen zwischen zwei schnurgeraden Schnellstraßen. Breit genug, dass auch zwei Fahrräder aneinander vorbeikommen, eingegrenzt von gelb gestrichenem Kantstein. Ein wunderbarer Fahrradweg - und wir haben ihn für uns allein."Doch genutzt werde der Fahrradweg kaum. Jener Radweg in Villa El Salvador, im äußersten Süden Limas, werde längst auch von Fußgängern, Familien mit Kindern oder Hundebesitzern als Spazierweg genutzt. Radfahrer seien in der Minderheit. Viele, die sich vor Ort aufs Rad schwingen, „biken damit am Wochenende in den Bergen. Die brauchen den Radweg eigentlich nicht“, sagt ein Mann, der eine Fahrradwerkstatt betreibt.

Ein Alltagsradler kommt der Autorin entgegen: Seit es den neuen Radweg gibt, benutze er viel öfter das Fahrrad. Das sei eine tolle Sache. Dass er mit deutschem Geld gebaut wurde, wusste er allerdings nicht. Auch nicht, dass in Deutschland eine heftige Debatte darüber entbrannt ist, ob es sinnvoll ist, dafür Geld auszugeben. Was er denn davon halte, fragt die Autorin. Der Radfahrer zögert und sagt: „Gracias - Danke“.

Das Fazit des BMZ

Trotz der deutlichen Budgetkürzungen für das BMZ werde man das „Engagement in wichtigen Bereichen wie der Bekämpfung des Klimawandels fortsetzen“, sagte eine Sprecherin. Dazu gehören auch Investitionen in den Umwelt- und Klimaschutz in Peru, Kolumbien und Montenegro, wo wir die Programme unserer Partner immer mit einem Mix aus Zuschüssen und Krediten unterstützen, sagte sie.

Sie betonte, dass der Klimawandel „nur durch weltweit gemeinsames Handeln“ eingedämmt werden könne.

Schließlich sei es „egal, ob die Tonne CO2 in Peru, Kolumbien, Montenegro oder Deutschland eingespart wird.

Die deutsche Unterstützung für Peru im Detail

Deutschland unterstützt die peruanische Regierung dabei, verschiedene Elemente eines umweltschonenden öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Peru auszubauen:

• Die Metro-Linien in Lima: Den Bau der Metrolinien finanziert die peruanische Regierung ohne deutsches Steuergeld größtenteils über Kredite von verschiedenen, meist privaten, Banken, unter anderem auch der Kreditanstalt für Wiederaufbau. Darüber hinaus sind eine Reihe deutscher Unternehmen am Bau der Metrolinien beteiligt.
  • Umsetzungsstand: Der Bau der U-Bahn-Linie 2 hat begonnen. Die ersten fünf Stationen sind in Betrieb.
• Das Bussystem: In anderen Städten Perus kommt der Bau einer Metrolinie aus geographischen und ökonomischen Gründen oft nicht in Frage und es muss auf andere Verkehrsmittel gesetzt werden. Weiterer Bestandteil der Förderung eines nachhaltigen ÖPNV in der Fläche des Landes ist daher der Bau eines umweltschonenden Schnellbussystems. Das BMZ unterstützt diesen Ausbau mit Entwicklungskrediten - diese sind, wie „normale“ Kredite, rückzahlbar - in Höhe von insgesamt rund 155 Millionen Euro. Bereits 2015 wurden rund 55 Millionen Euro als Kredit zugesagt. 2022 erfolgte eine weitere Zusage für einen Kredit in Höhe von bis zu 100 Millionen Euro.
  • Umsetzungsstand: Für den ersten Kredit von 2015 ist die Planungsphase in der Großstadt Trujillo im Norden Perus nahezu abgeschlossen. Für den Kredit von 2022 ist die Vorbereitungsphase angelaufen.
• Die Radwege: Deutschland bezuschusst mit 20 Millionen Euro Radwege in Lima, die auch Zubringer zur Metrolinie 2 sind. Darüber hinaus hat Deutschland im Jahr 2022 weitere 24 Millionen Euro zugesagt, um den Ausbau von Radwegen in weiteren Städten Perus zu unterstützen, wo diese in einem integrierten Verkehrssystem ihrerseits als Zubringer zum Beispiel zu Schnellbusstationen dienen.
  • Umsetzungsstand: Mit deutscher Unterstützung sollen 114 Kilometer Radwege in Lima gebaut werden. Von diesen sind, nach der üblichen Planungsphase am Anfang eines Vorhabens, die ersten rund 15 Kilometer gebaut. Die Stadt Lima leistet einen Eigenbeitrag von 2,2 Millionen Euro. Die Stadtverwaltung Lima erhält von der KfW nicht die ganze Summe auf einmal, sondern in Tranchen, je nach Baufortschritt. Bisher wurden die beiden ersten Tranchen in Höhe von insgesamt 11,2 Millionen Euro ausgezahlt. Damit wird über die bisher fertiggestellten Radwege hinaus, die Erstellung weiterer circa 49 Kilometer Radwege unterstützt. Planung und Bauprozess werden eng von deutscher Seite begleitet, um einen wirksamen und gezielten Einsatz der Mittel sicherzustellen. Das Projekt zur Förderung von Radwegen in anderen Städten als Lima befindet sich derzeit noch in der Planungsphase.

Tabelle: Deutsche Entwicklungshilfe für Peru - Überblick

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