Die Frage, ob Blinker am Fahrrad erlaubt sind, ist für viele Radfahrer von Interesse. Lange Zeit waren sie nur unter bestimmten Umständen zulässig, doch das hat sich geändert. Dieser Artikel beleuchtet die aktuelle Rechtslage, die Hintergründe der Neuregelung und die Meinungen verschiedener Akteure.
Die aktuelle Rechtslage
Am 17. Mai hat der Bundesrat verschiedene Neuregelungen der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) auf den Weg gebracht. Dazu gehört die Zulassung von Fahrtrichtungsanzeigern für alle Fahrräder: Bislang waren Blinker nur bei mehrspurigen Fahrrädern oder solchen mit einem Aufbau, der Handzeichen der Fahrenden ganz oder teilweise verdeckt, zulässig.
Update: Die Änderung des § 67 StVZO wurde am 19. Juni 2024 im Bundesgesetzblatt veröffentlich und trat am Tag darauf in Kraft.
Der Bundesrat hat einer Änderung der Vorschriften im Straßenverkehrsrecht zugestimmt, wonach künftig für alle Fahrräder Blinker zugelassen sind.
Hintergründe der Neuregelung
Begründet wird die Änderung damit, dass mittlerweile die technischen Voraussetzungen für zuverlässige Funktion gegeben seien. Die Dynamoleistung reichte früher nicht aus, um neben Scheinwerfer und Rücklicht auch noch Blinker mit ausreichend Energie zu versorgen. Nabendynamos, Akkus und Elektrorad-Akkus stellen aber nun genug Leistung dafür bereit.
Das Bundesministerium für digitale Infrastruktur und Verkehr (BMDV) muss der Änderung noch die Zustimmung geben, hat diese aber bereits signalisiert. In einigen Wochen könnte die überarbeitete StVZO nach der öffentlichen Verkündigung in Kraft treten.
„Die technische Entwicklung der letzten Jahre hat diese Änderung ermöglicht", sagte Verkehrs-Staatssekretär Oliver Luksic (FDP) zu der Entscheidung.
Das Verkehrsministerium will künftig mehr Fahrradblinker erlauben als bislang. Das Ministerium sei besorgt über die steigende Anzahl von Unfällen mit Pedelecs, hieß es weiter.
Um das Abbiegen anzuzeigen, sei es derzeit erforderlich, die Hand vom Lenker zu nehmen. Hierdurch könne es in schwierigen Situationen zur Beeinträchtigung der Fahrstabilität und zu einem geänderten Bremsverhalten kommen.
Blinker könnten das Handzeichen ersetzen, wenn Radfahrer anzeigen, dass sie abbiegen wollen.
Technische Anforderungen und Vorschriften
Die aktuelle Anpassung der StVZO bedeutet aber nicht, dass jetzt beliebige Blinker an Fahrrädern montiert werden dürfen. Sie müssen dabei den Anforderungen des § 67 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) entsprechen.
Die hiernach zulässigen Fahrtrichtungsanzeiger sind dann bauartgenehmigungspflichtig nach Regelung Nr. 50 der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE) oder nach der UN-Regelung Nr. 148 - Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von Lichtsignaleinrichtungen (Leuchten) für Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger und unterliegen den Anbauvorschriften nach der Regelung Nr.
Auf UN-Ebene wird bereits an den technischen Vorschriften speziell für Fahrtrichtungsanzeigern von Fahrrädern und Pedelecs am Lenker mit einer Signalisierung nach vorne und hinten gearbeitet, die derzeit noch nicht nach den harmonisierten Vorschriften zulässig ist.
Die entsprechende Änderung der UN-Vorschriften habe das BMDV bereits auf den Weg gebracht. Sie müsse aber noch formell beschlossen werden.
Expertenmeinungen und Reaktionen
Der ADFC begrüßt diese Änderung und erhofft sich vor allem bei Linksabbiegevorgängen bessere Sichtbarkeit und Sicherheit für Radfahrende.
Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) begrüßte das Vorhaben.
Rechtsexperte Roland Huhn sagte der "Rheinischen Post", die Blinker seien "vor allem bei Dunkelheit besser erkennbar als das Handzeichen". Sie blieben auch tagsüber während des gesamten Abbiegevorgangs wirksam, bei dem oft beide Hände zum Bremsen benötigt würden.
"Man kann erwarten, dass bewusst gewählte Fahrradblinker auch konsequent benutzt werden", meint Huhn zudem - öfter als das "häufig unterlassene" Handzeichen.
Eine Sprecherin des ADAC (Allgemeiner Deutscher Automobil-Club) nannte den Schritt richtig und für die Verkehrssicherheit wichtig. Die aktuelle Regelung sei unverständlich und erscheine nicht mehr zeitgemäß.
Siegfried Brockmann, Leiter der Unfallforschung der Versicherer, sagte, ein Blinker habe natürlich im Dunkeln Vorteile, vor allem, wenn man abbiegen möchte und dabei in der Mitte stehen bleiben müsse, um den Gegenverkehr abzuwarten.
Skeptisch zeigte sich auch der verkehrspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagfraktion, Stefan Gelbhaar. "Blinker an normalen Straßenrädern werden die Verkehrssicherheit nicht erhöhen", sagte er der "Rheinischen Post".
Sinnvoller für mehr Sicherheit seien stattdessen gute Infrastrukturen und angemessene Geschwindigkeiten.
Verkehrssicherheit und Beleuchtung am Fahrrad
Am wichtigsten für die Verkehrssicherheit ist neben den Bremsen die Beleuchtung. Ein rotes Rücklicht und ein weißer Frontscheinwerfer sind vorgeschrieben.
Die Beleuchtung kann batteriebetrieben sein und muss tagsüber nicht mitgeführt werden. Sie muss aber dann einsatzbereit sein, wenn die Sichtverhältnisse Licht erforderlich machen.
Für den Straßenverkehr zugelassen ist Beleuchtung nur mit dem Prüfzeichen des Kraftfahrtbundesamts (eine Wellenlinie, Großbuchstabe K und fünfstellige Zahl).
Damit Radfahrende auch seitlich gesehen werden, sind Reflektoren in den Speichen oder Reflexstreifen an Reifen oder Felge vorgeschrieben. Hinzu kommen ein weißer Reflektor vorne und ein roter Großrückstrahler hinten, die laut StVZO vorgeschrieben sind.
Die StVZO schreibt klare Regeln vor, welche „lichttechnischen Einrichtungen“ an Fahrrädern notwendig und zulässig sind. Dazu gehören neben der Beleuchtung auch bestimmte Reflektoren.
Reflektierende Kleidung und Helme, (zusätzliche) Stirnlampe und Blinker sind an allen Fahrrädern erlaubt.
Scheinwerfer sind so einzustellen, dass sie andere Verkehrsteilnehmer nicht blenden.
Blinkende Scheinwerfer und Schlussleuchten sind verboten. Generell müssen sie an der Front und am Heck mit Rückstrahlern beleuchtet sein.
Was ist weiterhin zu beachten?
Da Sie nicht verpflichtet sind, Ihr Fahrrad mit einem Blinker auszustatten, können Sie Abbiegevorgänge weiterhin per Handzeichen kundtun. Dafür müssen Sie je nach Fahrtrichtung den linken oder rechten Arm deutlich sichtbar und rechtzeitig ausstrecken.
Sie brauchen den Arm nicht während des gesamten Abbiegevorgangs ausgestreckt halten. Ihre Absicht müssen Sie nur rechtzeitig anzeigen.
Umgekehrt müssen Sie schließlich dafür Sorge tragen, Ihr Fahrrad sicher beherrschen zu können. Es ist grundsätzlich nicht verboten, einhändig Fahrrad zu fahren.
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