Veränderungen am Motorrad werden nicht immer von den Gesetzeshütern hingenommen. Reportagen im Fernsehen zeigen oft Motorradfahrer, deren Ausfahrt beendet wird, weil die Betriebserlaubnis ihres Motorrads erloschen ist. Es gibt eine Vielzahl von Gründen, die zum Erlöschen der Betriebserlaubnis führen können.
Wann erlischt die Betriebserlaubnis?
Die Betriebserlaubnis erlischt unter anderem in folgenden Fällen:
- Wenn das Motorrad länger als 18 Monate abgemeldet war.
- Wenn die Zulassungsstelle die Betriebserlaubnis wegen eines Mangels entzieht, der trotz wiederholter Aufforderung nicht behoben wurde.
- Wenn technische Änderungen nicht richtig vorgenommen werden und zu einer Gefährdung von Verkehrsteilnehmern führen (z.B. Austausch des Luft-Ansaugtrichters und dadurch bedingte Veränderung des Abgas- und Geräuschverhaltens).
- Wenn die erforderliche Änderungsabnahme nicht unverzüglich durchgeführt wird.
Das bedeutet, dass eine Genehmigung oder ein Teilegutachten für das eingebaute Teil vorliegt, dieses aber noch von einem Sachverständigen abgenommen werden muss.
Was sollte man vor dem Kauf oder Anbau beachten?
Bevor man etwas kauft, anbaut oder einbaut, sollte man sich beim Händler oder in den entsprechenden Unterlagen erkundigen, ob bestimmte Formvorschriften beachtet werden müssen.
Rechtliche Konsequenzen
Wer trotzdem das Motorrad im Straßenverkehr benutzt, riskiert eine Geldstrafe sowie Punkte in Flensburg. Das Motorrad kann aber auch von der Polizei sichergestellt oder beschlagnahmt werden, wenn diese Maßnahmen verhältnismäßig sind. Zudem kann sich bei einem Unfall die eigene Versicherung Geld zurückholen, da man ohne Betriebserlaubnis unterwegs war.
Der häufigste Grund: Veränderung der Auspuffanlage
Der häufigste Grund für das Erlöschen der Betriebserlaubnis ist die Veränderung der Auspuffanlage. Wird der Auspuff zur Leistungsänderung verändert, erlischt die Betriebserlaubnis. Dies gilt auch, wenn der Auspuff ausgeräumt, gekürzt oder sonst irgendwie verändert wird.
Verschleiß und Korrosion
Ein Motorradfahrer musste sich vor Gericht mit der Frage auseinandersetzen, ob die Betriebserlaubnis erlischt, wenn sich Querbleche im Schalldämpfer durch Verschleiß, Korrosion und starken Gebrauch lösen. Das Oberlandesgericht Karlsruhe entschied, dass die Betriebserlaubnis in diesem Fall nicht erlischt, da keine willentliche Veränderung vorgenommen wurde. Die Betriebserlaubnis kann nur dann erlöschen, wenn eine Veränderung absichtlich vorgenommen wird, was dem Fahrer aber auch nachgewiesen werden muss.
Der Fall des fehlenden db-Killers
Ein oft diskutiertes Thema ist das Fahren ohne db-Killer. Manipulative Veränderungen an der Abgasanlage, die das Emissionsverhalten (Lautstärke) verändern, führen zum Erlöschen der Betriebserlaubnis.
Rechtslücke und ihre Folgen
Bis 2007 war das Erlöschen der Betriebserlaubnis eine klare Sache. Durch eine Umstellung im EU-Recht verschwand das Erlöschen der Betriebserlaubnis jedoch aus dem Bußgeldkatalog, was zu einer Rechtslücke führte. Ein fehlender db-Eater wurde lediglich als "unvorschriftsmäßige Ausrüstung" geahndet (25 Euro Verwarngeld!).
Diese Rechtslücke führte zu untragbaren Zuständen, da db-Eater reihenweise aus den Endtöpfen verschwanden. Wer an den Falschen geriet, riskierte die Untersagung der Weiterfahrt, Sicherstellung und Begutachtung mit immensen Kosten.
Die Neuregelung ab 2013
Zum 1.6.2013 trat das Erlöschen der Betriebserlaubnis wieder in den bundeseinheitlichen Bußgeldkatalog ein, mit bis zu 135 Euro und 4 Punkten für den Fahrzeughalter bzw. 90 Euro und 3 Punkte beim Führen eines solchen Fahrzeuges (bei Fahrlässigkeit). Kommt Vorsatz hinzu, können die Strafen noch höher ausfallen.
Kettenschutz: Pflicht oder nicht?
Der Kettenschutz ist ein Bauteil, das in der StVZO nicht gesondert genannt wird. Dennoch ist er in der Regel vorgeschrieben.
Der Kettenschutz dient dem Schutz vor:
- Frisch aufgetragenem Kettenöl bzw. Fett.
- Reißenden Ketten.
- Erfassen durch die umlaufende Kette.
Was sagt der TÜV?
Ein aufmerksamer Prüfer sollte das Fehlen des Kettenschutzes erkennen und bemängeln. Der Hinterradschutz ist nicht erforderlich, wenn das Motorrad eine EG-Baumusterzulassung hat.
Fazit zum Kettenschutz
Auch wenn einige Motorradfahrer den Kettenschutz aus optischen Gründen entfernen, ist er ein wichtiges Sicherheitselement. Ein fehlender Kettenschutz kann zum Erlöschen der Betriebserlaubnis führen und im Falle eines Unfalls schwerwiegende Folgen haben. Es ist daher ratsam, den Kettenschutz am Motorrad zu belassen.
Bußgelder und Punkte im Überblick
Die folgende Tabelle gibt einen Überblick über die Bußgelder und Punkte im Zusammenhang mit dem Erlöschen der Betriebserlaubnis:
| Vergehen | Bußgeld | Punkte |
|---|---|---|
| Fahren ohne Betriebserlaubnis (Fahrlässigkeit) | 90 - 135 Euro | 3 - 4 |
| Fahren ohne Betriebserlaubnis (Vorsatz) | Höher | Mehr |
| Unvorschriftsmäßige Ausrüstung (z.B. fehlender db-Eater vor 2013) | 25 Euro (Verwarngeld) | - |
Verwandte Beiträge:
- Fehlender Rückstrahler am Motorrad: Schwere Strafen und Wie Sie Bußgeld Vermeiden!
- Fehlender Reflektor am Motorrad: Diese Strafen drohen & was du wissen musst!
- Kettenschutz Motorrad: Pflicht oder nicht? Infos & Tipps
- So Stellen Sie Den E-Bike Steuersatz Richtig Ein – Ultimative Schritt-für-Schritt Anleitung
- Elektro-Lastenrad Test & Vergleich: Die besten Modelle im ultimativen Check!
Kommentar schreiben