KBA Betriebserlaubnis für Moped beantragen: Eine Anleitung

Verkehrssicherheit wird auf deutschen Straßen großgeschrieben. Damit Fahrzeuge auf den Straßen in Deutschland fahren dürfen, müssen sie und die an ihnen verbauten Teile zugelassen sein. Daher benötigt jedes Kraftfahrzeug für die Zulassung im öffentlichen Straßenverkehr neben einem entsprechenden Kennzeichen eine sogenannte Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE). Wie diese genau aussehen, ist in § 19 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) geregelt. So schreibt es die Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) in § 19 vor.

Die Betriebserlaubnis ist, gerade wenn Sie alte Kleinkrafträder kaufen, nicht zwingend mehr vorhanden, handelt es sich doch zum Teil noch um in der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (DDR) hergestellte Modelle. In diesem Fall müssen Sie erneut für Simson und Co.

Neuer Online-Service des KBA

Mit einem neuen Online-Service vereinfacht und beschleunigt das KBA die Beantragung von Nachweisen von Betriebserlaubnissen für sogenannte „DDR-Fahrzeuge“. Flensburg, 15. März 2023. Ein neuer Online-Service des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) soll die Beantragung von Nachweisen von Betriebserlaubnissen für sogenannte „DDR-Fahrzeuge“ vereinfachen.

Die Online-Beantragung ermöglicht eine Fahrzeugtypenbestimmung sowie das Hochladen erforderlicher Unterlagen und eine direkte Bezahlfunktion. Möglich sind eine Fahrzeugtypenbestimmung sowie das Hochladen erforderlicher Unterlagen und direktes Bezahlen. Dafür ist ein Nutzerkonto Bund erforderlich, mit dem sich Bürgerinnen und Bürger bei der Nutzung von Online-Verwaltungsleistungen identifizieren und authentisieren können. Zur Nutzung des Online-Service ist ein BundID-Konto erforderlich, mit dem sich bei der Nutzung von Online-Verwaltungsleistungen identifizieren und authentifiziert werden muss.

Prominentester Anwendungsfall für den Service sind die in der DDR hergestellten Klein- und Leichtkrafträder der Marke Simson, die häufig Modellnamen aus der Vogelwelt trugen, wie beispielsweise Schwalbe oder Sperber. Prominentester Anwendungsfall für diesen Service sind die in der DDR hergestellten Klein- und Leichtkrafträdern der Marke Simson, die häufig Modellnamen aus der Vogelwelt wie Schwalbe (Foto) oder Sperber trugen. Diese heute in der Regel recht betagten Modelle erfreuen sich weiterhin großer Beliebtheit wie die Antragszahlen zeigen.

Antragstellung beim KBA

Bereits seit 1991 können Fahrzeugbesitzer beim KBA einen Abdruck der für die Teilnahme am Straßenverkehr erforderlichen Allgemeinen Betriebserlaubnis für die in der ehemaligen DDR hergestellten Fahrzeuge beantragen. Wollen Sie einen Antrag auf Ausstellung einer ABE (allgemeinen Betriebserlaubnis) stellen, hilft das KBA weiter.

Wollen Sie zum Beispiel Simson-Papiere beantragen, finden Sie beim KBA ein Formular zum Download.

Das KTA-Archiv stellt Nachweise aus für:

  • Klein- und Leichtkrafträder des Herstellers Simson
  • Entsprechende Anhänger
  • Fahrzeuge des Typs "DUO" (Krankenfahrstühle)
  • Modelle "Jawa555", "Jawa05", "Jawa 20 Typ 23 Mustang" und "Jawa 50 Typ 20"

Keine Nachweise werden ausgestellt für:

  • Fahrzeuge anderer Hersteller (z. B. Puch, Herkules, Piaggio, Peugeot, Vespa)
  • Motorräder (z. B. MZ)
  • Exportfahrzeuge, umgebaute Fahrzeuge
  • Fahrzeuge, die nach dem 28.02.1992 erstmalig in den Verkehr gekommen sind

Dem KBA liegen keine offiziellen Produktionslisten vor. Von daher kann zu einer bestimmten FIN keine Aussage getroffen werden. Das KTA-Archiv verfügt über keine Schnittstelle zum Zentralen Fahrzeugregister (ZFZR). Sie können sich aber mit dieser Frage an die örtliche Polizei oder Zulassungsbehörde wenden. Diese haben in der Regel die Möglichkeit, eine entsprechende Anfrage an das ZFZR zu richten. Bei Bedarf wird von dort auch eine Unbedenklichkeitsbescheinigung ausgestellt.

Wann muss die Betriebserlaubnis neu beantragt werden?

Erfüllt ein Fahrzeug die dort genannten Kriterien nicht (mehr), kann die Betriebserlaubnis erlöschen, sodass eine neue benötigt wird. Wann muss eine neue Betriebserlaubnis beantragt werden?Das ist dann notwendig, wenn Sie die ABE verlieren oder Sie erlöscht. Wann Letzteres der Fall sein kann, erfahren Sie hier.

Wenn am Fahrzeug Änderungen vorgenommen werden und dadurch die alte Betriebserlaubnis erlischt, muss eine neue beantragt werden.

Die allgemeine Betriebserlaubnis eines Fahrzeugs gilt in der Regel nur, solange dieses der Bauweise des Herstellers entspricht. In der Regel benötigen Sie dann eine gesonderte Fahrzeugteile-ABE, z. B. wenn Sie Alufelgen auf die Räder Ihres Fahrzeugs ziehen. Auch in diesem Fall können Sie sich an den Hersteller oder das KBA wenden, um eine neue zu erhalten.

Die Betriebserlaubnis des Fahrzeugs bleibt, wenn sie nicht ausdrücklich entzogen wird, bis zu seiner endgültigen Außerbetriebsetzung wirksam. Sie erlischt, wenn Änderungen vorgenommen werden, durch die

  1. die in der Betriebserlaubnis genehmigte Fahrzeugart geändert wird,
  2. eine Gefährdung von Verkehrsteilnehmern zu erwarten ist oder

Treffen einer oder mehrere Punkte davon auf Ihr Fahrzeug zu, müssen Sie also eine neue Betriebserlaubnis beantragen, um weiterhin damit fahren zu dürfen. Doch auch bei besonders alten Kleinkrafträdern, die noch in der DDR hergestellt wurden, kann es sein, dass keine Betriebserlaubnis mehr vorliegt. Dies betrifft z. B. das Mokick „Simson“. Die Papiere dafür beantragen Sie beim KBA.

Die Beantwortung der Frage, ob es dann bei der 60 km/h-Zulassung bleibt, fällt jedoch nicht in den Verantwortungsbereich des KBA.

Was tun bei Verlust der Betriebserlaubnis?

In diesem Fall dürfen Sie nicht damit herumfahren, bevor Sie sich nicht eine neue ABE ausstellen lassen. Was ist aber, wenn Sie die Betriebserlaubnis fürs Moped, Mofa etc. verloren haben? In diesem Fall dürfen Sie nicht damit herumfahren, bevor Sie sich nicht eine neue ABE ausstellen lassen. Haben Sie Ihre allgemeine Betriebserlaubnis verloren, dürfen Sie nicht mehr mit Ihrem Fahrzeug herumfahren. Ansonsten droht ein Verwarngeld von 10 Euro.

Woher erhalte ich eine neue Betriebserlaubnis?Sie können sich an verschiedene Stellen wenden, um eine neue ABE zu erhalten: den Hersteller, den Händler, das KBA oder eine Prüfstelle wie z. B. den TÜV oder die DEKRA.

Um eine neue Betriebserlaubnis beantragen zu können, benötigen Sie als Erstes eine Unbedenklichkeitsbescheinigung, welche Sie bei Ihrer örtlichen Zulassungsstelle für Kraftfahrzeuge oder bei der Polizei erhalten. Um die Unbedenklichkeitsbescheinigung zu erhalten, müssen Sie belegen, dass Sie der rechtmäßige Fahrzeugeigentümer sind, indem Sie z. B. Haben Sie die ABE verloren, können Sie sich an den Hersteller wenden.

Die einfachere und kostengünstigere Methode ist, sich direkt an den Hersteller zu wenden. Bei vielen müssen sie lediglich das Modell und die Fahrgestellnummer mitteilen, um eine neue ABE zu erhalten. Andere Hersteller lassen Sie dafür wiederum ein Formular ausfüllen. Sollte das nicht der Fall sein, können Sie auch bei einem Händler vorbeischauen, der Fahrzeuge des entsprechenden Herstellers vertreibt.

Wurde das Fahrzeug in der DDR produziert, wie z. B. die beliebten Kleinkrafträder von Simson, können Sie sich auch an das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) wenden, wenn Sie die Betriebserlaubnis verloren haben.

Als letzte Option können Sie das Fahrzeug von einem Prüfdienst wie dem TÜV oder der DEKRA abnehmen lassen. Dies bietet sich an, wenn die Herstellerfirma nicht mehr existiert und Ihnen auch das KBA keine ABE ausstellen kann, weil es sich z. B. um ein ausländisches Fahrzeug handelt.

Auch in diesem Fall können Sie sich an den Hersteller oder das KBA wenden, um eine neue zu erhalten.

Ich selbst (Conny) habe letztens online über den o.g. Fragebogen eine Betriebserlaubnis für die Schwalbe (BJ 1964) beantragt, die mal meinem Vater gehörte, der aber die Papiere verbaselt hat. Ich hatte also keinen Eigentumsnachweis.

Kosten und Bearbeitungsdauer

Wie viel kostet es, eine Betriebserlaubnis zu beantragen?Das KBA erhebt für die Beantragung einer Betriebserlaubnis eine Gebühr von 26,43 Euro pro Fahrzeug. Es kommen außerdem Portokosten und Nachnahmeentgelte hinzu.

Und wie tief müssen Sie hierfür in die Tasche greifen? Egal ob Sie für eine Simson eine ABE beantragen oder für ein anderes der genannten Fahrzeuge: Das KBA verlangt für seine Dienstleistung einen Betrag von jeweils 26,43 Euro pro Fahrzeug. Die Bearbeitungskosten betragen je Fahrzeug 30,11 Euro inklusive MwSt. und Porto. Unabhängig davon, ob Sie für Ihre Simson eine ABE beantragen möchten oder ein anderes Fahrzeug: Die Kosten liegen bei 35,35 Euro inklusive Nachnahmeentgelt, Mehrwertsteuer und Porto (Stand April 2019).

Allerdings kann es einige Zeit dauern, bis Sie die neue Betriebserlaubnis erhalten. Die Bearbeitungszeit betrug in der Spitze bis zu 24 Wochen. Sie sollten sich dabei allerdings auf eine Bearbeitungszeit von 16 Wochen einstellen.

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