New Yorker Fahrradkuriere: Arbeitsbedingungen im Fokus

Eine Parkbank in Manhattan dient Miguel als Büro. Hier nimmt der Fahrradkurier seine Aufträge entgegen. Der 34-Jährige kommt aus Guatemala und möchte seinen Nachnamen nicht nennen, aus Angst vor den Einwanderungsbehörden. Er ist einer von inzwischen 80.000 Lieferanten, die in New York Mahlzeiten ausliefern. Miguel verdient an guten Tagen bis zu 100 Dollar. An schlechten Tagen wartet der Vater zweier Kinder vergeblich auf das Klingeln seines Smartphones, das einen Auftrag ankündigt.

"Die Apps sagen, wir seien unser eigener Boss, aber sie beherrschen unser Leben", sagt er. Um ihnen nicht länger hilflos ausgeliefert zu sein, schloss er sich Los Deliveristas Unidos an. Eine Gruppe von Kurieren hatte die Organisation im Herbst gegründet, um auf ihre Not aufmerksam zu machen.

Eine neue Arbeiterbewegung entsteht

Nach Jahrzehnten, in denen Amerikas Industriegewerkschaften in der Bedeutungslosigkeit versanken, hat eine neue Arbeiterbewegung das Land erfasst. Während Mitte der Neunzigerjahre nur ein Drittel der befragten Arbeitnehmer Interesse an einem Gewerkschaftsbeitritt bekundete, war es 2017 fast die Hälfte, so eine Untersuchung des MIT.

Da sind zum einen die billigen Arbeitskräfte der neuen Gig-Economy. Auf der anderen Seite sind da die hoch bezahlten Wissensarbeiter, die es lange Zeit nicht für nötig befanden, sich zusammenzuschließen. Konzerne wie Google verwöhnten sie neben üppigen Gehältern mit allerlei Annehmlichkeiten von Massagen bis zu Flipperautomaten. Der jüngeren Generation dieser Beschäftigten geht es um die großen gesellschaftlichen Fragen.

Sie fordern Schutz vor sexueller Belästigung und Diskriminierung am Arbeitsplatz und mehr Mitsprache in Konzernen. Die neuen Aktivisten haben eines gemeinsam: Fast alle arbeiten für Unternehmen, die zu den Gewinnern der Corona-Krise gehören.

Profiteure der Krise und ihre Arbeitskräfte

Google fuhr in den letzten drei Monaten des vergangenen Jahres einen Rekordumsatz ein, Amazon verdoppelte 2020 seinen Gewinn auf 21 Milliarden Dollar, und die Liefer-App DoorDash, die im Dezember an die Börse ging, erreichte prompt einen Börsenwert, der den vieler Restaurantketten übersteigt. Doch ohne billige Arbeitskräfte würde das Geschäftsmodell vieler Tech-Unternehmen nicht funktionieren.

Sie sind es, die in den Logistikzentren der E-Commerce-Händler die Pakete packen oder das Essen ausliefern, das Kunden über Online-Plattformen bestellen. Die Pandemie ließ die Nachfrage in Metropolen wie New York förmlich explodieren: Für Restaurants und Bars, die im Lockdown geschlossen blieben, wurden die Lieferdienste und ihre Boten überlebenswichtig.

Geschlossene Restaurants und die Angst vor einer Ansteckung mit dem Corona-Virus führten dazu, dass viele Menschen weltweit ihr Essen nach Hause bestellten. In Wien liefern Fahrradkuriere sogar Coronatests an die Haustür. Von dem Trend profitierten vor allem die großen Essenslieferanten. Hunderte Gastronomiebetriebe haben sich etwa neu bei Lieferando registriert, um ihr Geschäft am Laufen zu halten: Für das dritte Quartal 2020 verzeichnete Lieferando 28,3 Millionen Bestellungen in Deutschland, nach 19,2 Millionen ein Jahr zuvor. Der Essenslieferant Delivery Hero aus Berlin, der in Deutschland allerdings gar kein Geschäft mehr betreibt, stieg dieses Jahr sogar in den Dax auf.

Arbeitsbedingungen der Fahrradkuriere

Fahrradkuriere hatten in diesem Jahr viel zu tun. Für die Kuriere bleibt zu hoffen, dass sich ihre Arbeitsbedingungen verbessern werden. Das gilt auch für viele andere Beschäftigte, etwa Pflegerinnen oder Supermarktkassiererinnen, die sich nicht nur in dieser Krise für uns abstrampeln.

Die Branche der Lebensmittel-Lieferdienste boomt, besonders seit der Pandemie. Opfer des Erfolgs sind die Fahrradkuriere, die Anzahl an schweren oder gar tödlichen Unfällen steigt - auch weil Arbeitgeber viel zu wenig dagegen tun.

Wer für den Lieferdienst Gorillas arbeitet, soll schwarze Kleidung tragen - schwarz wie das Corporate Design der Firma. Doch so wird man im Großstadtverkehr schlechter gesehen. Binnen spätestens zehn Minuten sollte die Bestellung wie immer beim Kunden sein.

Der Kampf um faire Arbeitsbedingungen

Die Lebensmittel-Lieferanten sorgen immer wieder die schlechten Arbeitsbedingungen für Schlagzeilen. Die Mitarbeiter des Lieferdienstes Gorillas kämpfen um ihre Jobs. Giulio Naldi ist seit einem Jahr als Rider für Gorillas unterwegs. 25 Stunden im Monat arbeitet er und bekommt zwölf Euro pro Stunde. "Da gibt es viele Sachen, die besser werden sollen, zuerst das Equipment.

Für den Arbeitsrechtler Martin Bechert sind das gewohnte Klagen. Er vertritt zahlreiche ehemalige Mitarbeiter von digitalen Vermittlungsplattformen und Unternehmen, die sich gegen Betriebsräte stemmen. Denn wir haben tatsächlich Firmen wie Amazon, wie Gorillas, wie Tesla, die die Mitbestimmung mit Füßen treten. Wir brauchen eine wehrhafte Betriebsverfassung, anders kommen die Betriebsräte in Deutschland unter die Räder.

Mit ähnlichen Firmen sind hauptsächlich Unternehmen der sogenannten Plattformökonomie gemeint. Das heißt: Wer einen Job per Click im Web ergattert, wird häufig nur für diesen einen Auftrag bezahlt - oft sind diese Menschen dabei selbstständig bzw. scheinselbstständig, manchmal aber auch geringfügig Beschäftigte oder schlecht bezahlte Angestellte.

Wachstum der Plattformökonomie

Die Europäische Kommission geht davon aus, dass die sogenannte Plattformökonomie in den vergangenen fünf Jahren um 500 Prozent gewachsen ist - 28 Millionen Menschen seien derzeit in der EU über Plattformen tätig. Viel sei allerdings bisher nicht passiert, kritisiert Arbeitsrechtler Martin Bechert.

Gerade in der Plattformökonomie sei aber ein befristeter Arbeitsvertrag immer noch eher die Regel als die Ausnahme, kritisiert Bechert. Im neuen Koalitionsvertrag ist von einer Befristungsbegrenzung nun überhaupt nicht mehr die Rede. Und selbst wenn es den Fahrern gelingt, einen Betriebsrat zu gründen, schützt sie das nicht vor außerordentlichen Kündigungen. Noch immer sei es nicht gelungen, einen entsprechenden Kündigungsschutz in einem Gesetz zu verankern, kritisiert Bechert.

Das liegt auch daran, dass viele Arbeitskräfte aus dem Ausland kommen und von deutschem Arbeitsrecht und dem im Betriebsverfassungsgesetz festgeschriebenen Recht auf einen Betriebsrat noch nie etwas gehört haben - was vielen Unternehmen durchaus in die Karten spielt. Bei Gorillas konnte eine Betriebsratswahl erst nach einer Entscheidung des Arbeitsgerichts stattfinden. Die Unternehmensleitung sagt, dass sie die Arbeit des Betriebsrats unterstütze.

Die Unternehmensleitung sieht das anders, erklärt Alexander Brunst von Gorillas. Wir sehen uns als Ride-zentriertes Unternehmen. Und dementsprechend ist die Betriebsratswahl etwas, was wir unterstützen.

Herausforderungen und Perspektiven

Fakt ist: Laut Statistischem Bundesamt haben 90 Prozent aller Betriebe mit mehr als 500 Mitarbeitern einen Betriebsrat. Bei den Start-Ups, also jungen Unternehmen, die oft sehr schnell wachsen und dann auch sehr schnell sehr viele neue Mitarbeiter brauchen, seien es aber nicht mal fünf Prozent, schätzt der Deutsche Gewerkschaftsbund.

Das liege auch daran, dass die Mitbestimmungsstrukturen unflexibel und veraltet seien und in der realen Start-Up-Welt von heute an Grenzen stießen, sagt Alexander Brunst von der Gorillas Unternehmensleitung.

Abläufe müssten vereinfacht werden und Rechtsprechung und Politik müssten überlegen, wie heutzutage eigentlich ein Betrieb zu definieren sei. Wir haben Matrixorganisationen, wo die Vorgesetzen vielleicht gar nicht mehr in Deutschland sind, wo Gruppen zusammenarbeiten, die tatsächlich weltweit verstreut sind, wo es auch eine gewisse Zufälligkeit hat, wer eigentlich an welchen Standort sitzt.

Immerhin sieht der neue Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen, FDP nun vor, das Mitte 2021 in Kraft getretene Betriebsrätemodernisierungsgesetz zu evaluieren. Es regelt formelle Vereinfachungen des Wahlverfahrens und kürzere Fristen bei der Wahl eines Betriebsrats.

Hier halte ich es auch für gut, dass das tatsächlich ein Offizialdelikt wird und nicht mehr ein Antragsdelikt dann sein soll, dass also die Staatsanwaltschaft tatsächlich direkt ermitteln muss. Dabei spielen die Gewerkschaften eine große Rolle, sagt Johanna Wenckebach vom Hugo-Sinzheimer-Institut für Arbeitsrecht in einem Podcast der Hans Böckler-Stiftung.

350 Riders von Gorillas sind nach einem sogenannten wilden Streik für bessere Arbeitsbedingungen im vergangenen Jahr fristlos entlassen worden.

Rider Giulio Naldi ist deshalb inzwischen Mitglied der Gewerkschaft NGG. Aber manche sind ein bisschen skeptisch. Und viele fürchten um ihren Arbeitsplatz oder ihren Aufenthaltsstatus, wenn der Arbeitgeber von einer Mitgliedschaft erfährt.

Tesla ist für eine Gewerkschaft extrem attraktiv. Da gibt es gut bezahlte Jobs und wenn man dort Mitglieder macht als Gewerkschaft dann sind das gute Beitragszahlerinnen und Beitragszahler. Das sind qualifizierte Beschäftigte. Das möchte jede Gewerkschaft gerne haben.

Die entstandene Lücke nutzt zum Beispiel die FAU - die Freie Arbeiter*innen Union, die sich selbst als "anarcho-syndikalistische Gewerkschaftsföderation" bezeichnet und unter den Ridern viel Zuspruch findet.

Tabelle: Entwicklung der Mitgliederzahlen der DGB-Gewerkschaften

Dennoch will zum Beispiel die NGG den mühevollen Weg fortsetzen, bei den Essenslieferdiensten Mitglieder gewinnen und einen Tarifvertrag erkämpfen, sagt Christoph Schink von der NGG. "Wir haben in den Unternehmen eine fantastisch kurze Betriebszugehörigkeit im Durchschnitt. Das ist schon eine gewerkschaftliche Herausforderung. Und annährungsweise die Hälfte ist geringfügig beschäftigt, da ist es nicht ganz leicht, da stark zu werden.

Weil aber immer weniger Beschäftigte bei Start-Ups mit dem starren Konzept einer Gewerkschaft klarkommen, müsse dieser klassische Weg eben überdacht werden, so Arbeitsrechtler Martin Bechert. Dass in Deutschland Streiks nur möglich sind, wenn eine Gewerkschaft dazu aufruft, sei reformbedürftig, weil die Gewerkschaften einen Streik eben auch ablehnen könnten.

Die Deutschen sind skeptisch gegenüber Gorillas und Co. Andreas Splanemann von Verdi: Die schreiben ja überhaupt keine Gewinne, da geht es ja um Unternehmen, von denen man gar nicht weiß, ob es sie im nächsten Jahr noch gibt.

Traurig, dass Deutschland so etwas nicht längst eingeführt hat, findet Arbeitsrechtler Martin Bechert: "Da sind super Ansätze drin. Die Arbeitgeber sollen dazu verpflichtet werden, Kommunikation der Beschäftigten untereinander, aber auch mit ihren Interessenvertretungen zu ermöglichen.

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