Damit Fahrzeuge auf den Straßen in Deutschland fahren dürfen, müssen sie und die an ihnen verbauten Teile zugelassen sein. So schreibt es die Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) in § 19 vor. Verkehrssicherheit wird auf deutschen Straßen großgeschrieben. Daher benötigt jedes Kraftfahrzeug für die Zulassung im öffentlichen Straßenverkehr neben einem entsprechenden Kennzeichen eine sogenannte Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE). Wie diese genau aussehen, ist in § 19 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) geregelt.
Wann muss eine neue Betriebserlaubnis beantragt werden?
Die Betriebserlaubnis ist, gerade wenn Sie alte Kleinkrafträder kaufen, nicht zwingend mehr vorhanden, handelt es sich doch zum Teil noch um in der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (DDR) hergestellte Modelle. In diesem Fall müssen Sie erneut für Simson und Co. Die ABE erhalten Hersteller von Serienfahrzeugen, wenn an ihnen alles vorschriftsmäßig ist.
Sie erlischt, wenn Änderungen vorgenommen werden, durch die:
- die in der Betriebserlaubnis genehmigte Fahrzeugart geändert wird,
- eine Gefährdung von Verkehrsteilnehmern zu erwarten ist oder
- die Abgas- oder Geräuschwerte verschlechtert werden.
Treffen einer oder mehrere Punkte davon auf Ihr Fahrzeug zu, müssen Sie also eine neue Betriebserlaubnis beantragen, um weiterhin damit fahren zu dürfen. Doch auch bei besonders alten Kleinkrafträdern, die noch in der DDR hergestellt wurden, kann es sein, dass keine Betriebserlaubnis mehr vorliegt. Dies betrifft z. B. das Mokick „Simson“. Die Papiere dafür beantragen Sie beim KBA.
Wie beantrage ich eine Betriebserlaubnis?
Wie bereits erwähnt, wenden Sie sich stets an das KBA, um eine Betriebserlaubnis zu beantragen. Die Online-Beantragung ermöglicht eine Fahrzeugtypenbestimmung sowie das Hochladen erforderlicher Unterlagen und eine direkte Bezahlfunktion.
Schritte zur Beantragung einer ABE beim KBA:
- Online-Formular ausfüllen: Füllen Sie das Onlineformular beim KBA mit den Angaben auf dem Typenschild aus.
- Benötigte Angaben: Im Prinzip braucht man bei der Beantragung neuer Papiere NUR die vier Angaben auf dem Typenschild!
- Typ
- Fahrgestellnummer
- zul. Gesamtgewicht
- Baujahr
- Formular abschicken: Das ganze gibt man dann hier KBA zusammen mit seinen persönlichen Angaben ein und schickt das Formular ab.
- Bearbeitungszeit: Sie sollten sich dabei allerdings auf eine Bearbeitungszeit von 16 Wochen einstellen.
Nachdem Sie alle Angaben gemacht haben, um eine neue Betriebserlaubnis zu beantragen, schicken Sie das Dokument per Post oder Fax an das KBA.
Was tun, wenn kein Typenschild vorhanden ist?
Wenn kein Typenschild und keine Betriebserlaubnis vorhanden sind, aber die Rahmennummer bekannt ist, gibt es folgende Möglichkeiten:
- Neues Typenschild anfertigen lassen: Ich würde mir ein neues Typenschild anfertigen lassen und das dann mit den Kerbnägeln befestigen. Die Schilder bekommt man in jeden Simson Shop zu kaufen. Das Baujahr sollte man nur wissen. Die Typenschilder darf man selber anfertigen. Ich hatte das von einen Schilderdienst beschriften lassen. Ach ja, dass Schriftbild sollte schon dem orig. schon ähnlich sein. Die 7 & die 3 sahen auf dem DDR Typenschild etwas anders aus wie gewohnt.
- Gutachten zur Erlangung einer BE erstellen lassen: Und dann zur DEKRA, TÜV, GTÜ ect. ein Gutachten zur Erlangung einer BE ( Betriebserlaubnis ) ausstellen lassen.
- Abstempeln bei der Zulassungsstelle: Mit dem Gutachten geht man dann zur Zulassungsstelle und läßt das dort " abstempeln ".
Besonderheiten bei DDR-Fahrzeugen
Durch das KTA-Archiv werden lediglich Nachweise für Klein-und Leichtkrafträder des Herstellers Simson ausgestellt. Zusätzlich werden Nachweise für die entsprechenden Anhänger, für Fahrzeuge des Typs "DUO" (Krankenfahrstühle) sowie für die Modelle "Jawa555", "Jawa05", "Jawa 20 Typ 23 Mustang" und "Jawa 50 Typ 20" ausgestellt.
Für Fahrzeuge anderer Hersteller (zum Beispiel Puch, Herkules, Piaggio, Peugeot, Vespa) werden durch das KTA-Archiv keine Nachweise ausgestellt. Auch werden keine Nachweise für Motorräder (zum Beispiel MZ) ausgestellt.
Es werden keine Nachweise für Exportfahrzeuge, umgebaute Fahrzeuge sowie Fahrzeuge, die nach dem 28.02.1992 erstmalig in den Verkehr gekommen sind, ausgestellt.
Kosten für die Beantragung einer ABE
Unabhängig davon, ob Sie für Ihre Simson eine ABE beantragen möchten oder ein anderes Fahrzeug: Die Kosten liegen bei 35,35 Euro inklusive Nachnahmeentgelt, Mehrwertsteuer und Porto (Stand April 2019). Das KBA erhebt für die Beantragung einer Betriebserlaubnis eine Gebühr von 26,43 Euro pro Fahrzeug. Es kommen außerdem Portokosten und Nachnahmeentgelte hinzu.
Alternativen zur Beantragung beim KBA
Anstatt also z. B. für Ihre Piaggio eine Betriebserlaubnis zu beantragen, können Sie einfach den Hersteller oder den TÜV kontaktieren. Angaben wie Modell und Fahrgestell-nummer sollten Sie jedoch in jedem Fall zur Hand haben. Es ist aber auch möglich eine Einzelbetriebserlaubnis nach § 21 der StVZO bei der zuständigen TÜV- oder Dekra-Prüfstelle zu beantragen.
Neuer Online-Service des KBA
Mit einem neuen Online-Service vereinfacht und beschleunigt das KBA die Beantragung von Nachweisen von Betriebserlaubnissen für sogenannte „DDR-Fahrzeuge“. Prominentester Anwendungsfall für diesen Service sind die in der DDR hergestellten Klein- und Leichtkrafträdern der Marke Simson, die häufig Modellnamen aus der Vogelwelt trugen, wie beispielsweise Schwalbe oder Sperber. Diese heute in der Regel recht betagten Modelle erfreuen sich weiterhin großer Beliebtheit wie die Antragszahlen zeigen.
Wichtiger Hinweis zu Blinkern
Wollte noch kurz ergänzen, dass falls du sie zur Dekra bringst, nicht jeder Prüfer gerne sieht das du keine Blinker dran hast, auch wenn es laut StVZO Paragraph 54 Absatz 5.4 legal ist. Es sei denn sie ist eine S51N, dann bist du erst recht auf der sicheren Seite. Falls ich mist erzähle, gerne korrigieren, nur spreche was die Blinker an geht aus Erfahrung von Freunden.
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